Die Offene Linke im Ansbacher Stadtrat

Boris-André Meyer

Bäckergründlein 23

91522 Ansbach

Ansbach, 27.10.2008

An die

Oberbürgermeisterin der Stadt Ansbach

Frau Carda Seidel

Joh.-Seb.-Bach-Platz 1

91522 Ansbach

ANFRAGE – Leistungen der Ansbacher Stadtwerke für die US-Armee

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

ich bitte fristgerecht um Beantwortung folgender Anfrage im Rahmen der Außerordentlichen Sitzung des Ansbacher Stadtrats am 13.11.2008.

1. Im Bericht der FLZ vom 23.10.08 wurde bekannt, dass die US-Armee für ihre geplante umzäunte Militärsiedlung am Urlas ein eigenes Wasserwerk bauen lassen will. Es wird davon ausgegangen, dass die Ansbacher Stadtwerke GmbH die Bauleistung erfüllt.

Ich frage daher:

a) Welche Summe wurde für den Bau des Wasserwerks, sowie der Wasser- und Abwasseranschlüsse von der US-Armee eingestellt? Wer ist Auftragsnehmer, wer Betreiber und wer Eigentümer des geplanten Wasserwerkes?

b) Wer trägt die Differenz zwischen kalkulierten und tatsächlichen Baukosten?

c) Werden die Baukosten zum Teil mit zu erwartenden Mehreinnahmen beim Absatz verrechnet?

d) Welche Wasserabnahmemenge ist für den 1. Bauabschnitt jährlich eingeplant?

e) Wie verhält sich der kalkulierte Deckungsbeitrag pro Kubikmeter Wasser zum durchschnittlichen Deckungsbeitrag ziviler Abnehmer in der Stadt Ansbach?

f) Ergeben sich Änderungen bei Wasser- und Abwasserpreis für zivile Nutzer?

2. Im Bericht der Stadtwerke Ansbach GmbH zum Geschäftsjahr 2006 ist bzgl. der Sparte Fernwärme von einer „Abhängigkeit“ von der US-Armee die Rede.

Ich frage daher:

a) Welcher Umsatz, Deckungsbeitrag und Gewinn ergibt sich aus der Geschäftstätigkeit der Stadtwerke mit der US-Armee in der Sparte Fernwärme (absolut und prozentual)?

b) Wie unterscheidet sich dieser vom Umsatz, Deckungsbeitrag und Gewinn (Durchschnitt) aus der Geschäftstätigkeit der Stadtwerke mit zivilen Abnehmern in der Sparte Fernwärme?

Um Drucklegung wird gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

Gez. Boris-André Meyer